Bekanntmachungen

Der Bürgermeister informiert
Verpflichtungen der Anlieger an öffentlichen Straßen und Gehwegen im Winter

Liebe Burgstädterinnen, liebe Burgstädter,
vergangene Woche wurden Sie informiert, wie sich die Stadtverwaltung auf den bevorstehenden Winter einrichtet. Heute möchte ich auf Ihre Verpflichtungen als Grundstückseigentümer zur Räum- und Streupflicht hinweisen.
Entsprechend der Straßenreinigungssatzung der Stadt Burgstädt vom 19. Juni 2007 sind insbesondere Gehwege so von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs gewährleistet und der Begegnungsverkehr möglich ist. Die Ablagerung von Schnee und Eis sollte vorrangig außerhalb des öffentlichen Verkehrsbereichs erfolgen. Ist die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees bzw. der zu beseitigenden Eisstücke auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes nicht zumutbar, darf auf den Verkehrsflächen nur so abgelagert werden, dass eine möglichst geringe Beeinträchtigung des Verkehrs entsteht.
Analog der allgemeinen Reinigungspflicht darf der beräumte Schnee bzw. auftauendes Eis nicht dem Nachbarn zugeführt werden. Nach dem Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und Einflussöffnungen so frei zu machen, dass das Schmelzwasser abfließen kann.
Des Weiteren sind bei Schnee- und Eisglätte die Gehwege rechtzeitig so zu bestreuen, dass diese von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material, wie Sand und Splitt, jedoch keine Asche, zu verwenden. Das Aufbringen von auftauenden Streumitteln wie Salz oder salzhaltige Stoffe ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden. Der Einsatz ist dabei so gering wie möglich zu halten.

Die Schneeberäumung und die Beseitigung von Eisglätte müssen
werktags bis 07:00 Uhr
sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr
erfolgen. Fällt nach diesem Zeitpunkt Schnee oder tritt Eisglätte auf, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20:00 Uhr.

Die Anlieger an fließenden Gewässern werden darauf hingewiesen, dass die beräumten Schnee- und Eismassen nicht im Gewässer zu entsorgen sind. Der Rückstau von Eismassen an Brücken und baulichen Anlagen kann für die angrenzenden Grundstücke eine erhebliche Gefahr darstellen.
Nach § 17 der Polizeiverordnung der Stadt Burgstädt sind Eigentümer oder Verfügungsberechtigte von Gebäuden verpflichtet, Dachlawinen, Schneeüberhänge und Eiszapfen an Gebäuden, welche Verkehrsteilnehmer auf Straßen, Gehwegen und Anlagen gefährden können, durch geeignete Maßnahmen zu beseitigen. Kann die Gefahr, die von Dachlawinen, Schneeüberhang und Eiszapfen ausgeht, zwar verringert, aber nicht beseitigt werden, so ist darauf hinzuweisen.
Für Auskünfte zur Räum- und Streupflicht stehen Ihnen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes während der Dienstzeiten gern zur Verfügung. Sie haben auch die Möglichkeit auf der Internetseite der Stadt Burgstädt unter www.burgstaedt.de die aktuelle Straßenreinigungssatzung und Polizeiverordnung der Stadt Burgstädt einzusehen.

Ihr Bürgermeister
Lars Naumann


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